Halle hat für 2007 einen wirksamen Haushalt

Liebe Hallenserinnen, liebe Hallenser,

mit der Veröffentlichung im letzten Amtsblatt hat die Stadt Halle einen gültigen Haushalt für das Jahr 2007. Damit ist die wichtigste Voraussetzung für die weitere Entwicklung erfüllt. Diese Nachricht lässt sehr für die Zukunft hoffen.

Noch im letzten Jahr hatten wir erst am Ende des Jahres einen Haushaltsbeschluss.
Dass die Stadt in diesem Jahr besser dasteht, ist ein Beleg dafür, dass alle Beteiligten aus der Stadtverwaltung, den Ausschüssen des Stadtrats und dem Stadtrat selbst äußerst hart daran gearbeitet haben, fristgerecht den Haushalt 2007 auf ein sicheres Fundament zu stellen. Nach wie vor muss die Stadt eine Schuldenlast von rund 300 Millionen Euro abbauen.
Auch wenn der Haushalt 2007 nun bestätigt ist, gibt es keinen Grund, jetzt das Tempo zu verringern. Die Genehmigung des Haushalts durch die Kommunalaufsicht ist mit der Forderung verbunden, dass die Stadt ihr Haushaltskonsolidierungskonzept mit aller Konsequenz umsetzen muss. Dazu gehört, dass bis Oktober des laufenden Jahres konkrete Beschlüsse zum Schuldenabbau von der Verwaltung vorgelegt und vom Stadtrat beschlossen werden müssen.
Ich bin sicher, dass durch die nachhaltige Umsetzung der Haushaltskonsolidierung das derzeitige Haushaltsdefizit strukturell ausgeglichen und die Gesamtschulden vollständig abgebaut werden.
Dass die Stadtverwaltung ihre Aufgaben sehr ernst nimmt, ist nicht zuletzt auch daran zu erkennen, dass die Haushaltseckpunkte für 2008 bereits stehen und somit die Voraussetzungen für die fristgerechte Legitimierung des Haushalts 2008 durch Stadtrat und Kommunalaufsicht geschaffen sind.
Mit der Festlegung eines Zielfehlbedarfes in Höhe von 14,7 Millionen Euro für den Verwaltungshaushalt, welcher in der nachfolgenden Planaufstellung nicht überschritten werden darf, wird deutlich signalisiert, dass die Stadt Halle den Weg zu einem baldigem strukturellem Haushaltsausgleich glaubhaft beschreitet.
Im Vergleich dazu belief sich der Fehlbedarf des Verwaltungshaushalts im Haushaltsjahr 2007 noch auf 38,3 Millionen Euro.
Des Weiteren bestimmte der Stadtrat, dass der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2008 unter Berücksichtigung der strategischen Ziele der Stadt Halle zu erstellen ist. Damit ist ein wichtiger Schritt zur Umsetzung des strategischen Managements in der Verwaltung getan.
Mit dem Beschluss der Eckwerte 2008 hat die Stadt Halle ein innovatives Instrument eingeführt, welches auch das zukünftige Haushaltsaufstellungsverfahren im doppischen Haushalts- und Rechnungswesen nachhaltig prägen wird.
Es ist mir ein wichtiges Anliegen, dass wir Akteure aus Stadtverwaltung und Stadtrat den jetzt eingeschlagenen Weg zu einem konsolidierten Haushalt zukünftig durch ebenso schnelle Aufstellung von Haushaltseckpunkten der Folgejahre  – und darauf fußend, gesunden zukünftigen Haushalten zum Wohl unserer Stadt und aller Bürgerinnen und Bürger – konsequent weitergehen.

Ihre
Dagmar Szabados
Oberbürgermeisterin

Stand: 15.08.2007